Disclaimer Markenrechte
Marke Mini
B.M.C. of Austria sowie die Website www.difference.at stehen in keinem Zusammenhang mit der BMW AG und deren Geschuetzter Marke "Mini" und "Mini-Cooper".
Die Verwendung des Namens "Mini" auf dieser Website ist lediglich fuer Bezeichnungs.- und Kennzeichnungszwecke und informativ!
Alle anderen Marken
Alle, auf dieser Website, verwendeten geschützten Markennamen werden lediglich informativ und für Bezeichnungs und Kennzeichnungszwecken verwendet!
B.M.C. of Austria, Bernhard Humer, hat keinerlei Rechte und Ansprüche auf verwendete Markennamen und steht auch in keiner Verbindung zu Inhabern der Marken oder deren Websites!
Markenschutzgesetz
Wir verweisen ausdrücklich auf das Markenschutzgesetz
§ 10 MarkenSchG Absatz 3
Die eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber nicht das Recht, einem Dritten zu verbieten,
1. seinen Namen oder seine Anschrift,
2. Angaben über die Art, die Beschaffenheit, die Menge, die Bestimmung, den Wert, die geographische Herkunft oder die Zeit der Herstellung der Ware oder der Erbringung der Dienstleistung oder über andere Merkmale der Ware oder Dienstleistung,
3. die Marke, falls dies notwendig ist, als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung
im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, sofern dies den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel entspricht.
Rechtstreitigkeiten
Im Falle von Domainstreitigkeiten oder wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
|